Form

From Ius

Grundsatz

Grundsätzlich gilt die Formfreiheit des Rechtsgeschäfts.

Funktion

• Beweis

• Warnung

• Beratung

• Kontrolle

Formen

• Textform § 126b BGB

• elektronische Form § 126a BGB

• Schriftform § 126 BGB

• öffentliche Beglaubigung siehe § 129 BGB

• notarielle Beurkundung § 128 BGB

• Gerichtlicher Vergleich § 127a BGB

Rechtsfolgen

Die Missachtung der gesetzlichen Form führt zur Nichtigkeit, es sei denn dies wäre schlechterhin ein untragbares Ergebnis (Billigkeitskorrektur). Ein solches ist gegeben, wenn eine Seite über das Formerfordernis täuschte oder ein wirtschaftlicher Ruin zu erwarten wäre.

Anderes gilt für die Missachtung der vereinbarten Form.