Subsumtion

From Ius

Definition: Die Subsumtion ist ein logischer Schluss, welcher abstrakte Rechtsnormen auf konkrete Sachverhalte deduktiv nach der Art des modus ponens anwendet.

Eine Subsumtion enspricht folgendem Schema:

Hypothese: Was könnte woraus die Rechtsfolge sein?

I Obersatz: Welche Norm gilt?

II Untersatz: Was geschah? Verwirklicht der (konkrete) Sachverhalt den (abstrakten) Tatbestand?

III Schluss: Was sind die Rechtsfolgen und wie sind sie, im Falle des Ermessungsspielraum, zuzumessen?

Ergebnis: Die Rechtsfolge tritt ein oder tritt nicht ein.

Probleme

• Bei der Formulierung des Obersatzes kollidierenn mehrere Normen.

• Bei der Formulierung des Untersatzes ist eine Annäherung der Norm an den Sachverhalt nicht ohne weiteres möglich, es besteht kein eindeutiges Verhältnis der Zuordnung von Abstraktem zu Konkretem. Hier ist auf das Mittel der Definition und der Auslegung zurückzugreifen.