Checks and Balances
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Checks and Balances sind in den USA ein politisches Instrument, das aus drei voneinander unabhängigen politischen Machtinstanzen besteht, die sich gegenseitig kontrollieren, damit keine von ihnen zuviel an Macht erhält oder diese mißbraucht (Gewaltenteilung auf vertikaler bzw. horizontaler Ebene).
Sie bestehen aus dem Staatsoberhaupt (Exekutive) das mit Vetomöglichkeiten gegen die Mehrheit im Kongress agieren kann und vice versa, dem Kongress (Legislative), mit der Aufgabe des „Advise and Consent“ für den Senat, der völkerrechtliche Abkommen und Ernennungen von höheren Amtsträgern durch den Präsidenten genehmigt und dem Supreme Court (Judikative), der Gesetzesvorlagen auf verfassungsmäßigkeit überprüft.
Da das Prinzip des „limited government“ in der politischen Tradition und amerikanischen Kultur tief verwurzelt ist (Regierungsskepsis), wurde aus dem Staatenbund ein starker und (wegen der 1787 eingeführten „checks and balances“, dessen Grundlage auf Charles de Montesquieus Schrift „Vom Geist der Gesetze“ (1734) zurück geht) eingeschränkter Bundesstaat.
Das Volk als wichtiger Bestandteil „checkt“ (bewertet und kontrolliert) regelmäßig durch in-/direkte Wahlen die Amtsausübung der Machtinhaber.
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(Hemmnisse und Gegenkräfte) ist ein tief verankertes Prinzip des 'limited government' in der politischen Tradition und Kultur Amerikas. Zum ersten Mal wurde es vom französischen Philosophen und Staatstheoretiker Charles de Montesquieu in 'Vom Geist der Gesetze“'(1734) vorgebracht. Die Verfassung von 1787 machte aus dem Staatenbund einen Bundesstaat mit einer starken, durch ein Reihe von 'checks and balances' eingeschränkten Staatsgewalt. Dieses Prinzip soll durch Einbau institutioneller Hemmnisse, Sicherungen und Gegenkräfte den Aktionsradius der Legislative (sowie auch deren Teile – z.B. eine Kammer des Kongresses) und der Exekutive zuverlässig begrenzen und den Machtmissbrauch verhindern. Zum System 'c.-a.-b.' gehören vor allem die Gewaltenteilung auf vertikaler und horizontaler Ebene, der Einbau von Vetomöglichkeiten (Präsident gegen die Mehrheit der Legislative bzw. anders herum) sowie die Aufgabe des „Advise and Consent“ für den Senat, völkerrechtliche Verträge zu ratifizieren und die Ernennung höherer Amtsträger zu billigen. Besonders auch die Überprüfung von Gesetzen auf ihre Verfassungsmäßigkeit durch den Supreme Court stellt einen integralen Teil dar. Das Prinzip der checks and balances fußt auf der Regierungsskepsis und dient in letzter Instanz als Absicherung vor sogenannter „Tyrannenherrschaft“. Auch das Volk ist wichtiger Bestandteil, da es regelmäßig die Amtsausübung der Machtinhaber (direkt oder indirekt) durch Wahlen bewertet und kontrolliert (checkt).