Quelle

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Als Quelle umstritten. Es gilt alledings: pacta sunt servanda.
Als Quelle umstritten. Es gilt alledings: pacta sunt servanda.
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Oft ist die Ermächtigung des Richters explizit durch unbestimmte Rechtsbegriffe ("Zumutbarkeit") oder Generalklauseln (Bsp.: § 157 BGB) gegeben.
 
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Trifft der Richter auf eine Gesetzeslücke so kann er den Analogieschluss anwenden.
 
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a) Gesetzesanalogie(bestimmte analoge Norm) b) Rechtsanalogie (allgemeiner analoger Rechtsgedanke)
 
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Allerdings gibt es auch gewollte Lücken, welche darauf hinweisen, dass eine besondere Berücksichtigung des Sachverhalts nicht gewollt ist.
 
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Insgesamt gilt das königliche Richtertum.
 
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Inwiefern kann man von einer Objektivität des Urteils ausgehen?
 
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a) Regularium der Präjudizien
 
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b) Regularium der Rechtswissenschaft
 
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c) Regularium der öffentlichen Meinung.
 

Revision as of 14:23, 15 October 2006


1. Gesetz

2. Urteil

3. Gewohnheit

4. Allgemeiner Rechtsgedanke

5. Vertrag

Als Quelle umstritten. Es gilt alledings: pacta sunt servanda.

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