Grundrechte
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In Amerika wird aufgrund der Erfahrung der politischen Verfolgung in den Heimatländern die Freiheit stärker gewichtet als die Mehrheit. | In Amerika wird aufgrund der Erfahrung der politischen Verfolgung in den Heimatländern die Freiheit stärker gewichtet als die Mehrheit. | ||
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Revision as of 16:28, 2 April 2007
Offenheit
Die Grundrechte sind als Verfassungsrecht offen formuliert. Dies ermöglicht Flexibilität wie Beliebigkeit und stellt eine besondere Ermächtigung für das Bundesverfassungsgerciht da, dessen case-law eine Grundlage der Grundrechte ist.
Normprägung
Durch die Offenheit der Grundrechte ist ihr Gehalt wesentlich durch nachrangige Normen ausgefüllt.
Politizität
Grundrechte sind im höchstmaße politisch und berühren die Probleme politischer Rechtssprechung.
Multifunktionalität
Grundrechte füllen verschiedene, mitunter konkurrierende Funktionen aus.
Univeraslität
Einerseits finden sie sogar auf Bagatellen Anwendung, andernseits greifen aie auf andere Rechtsgebite über. Diese Univeralität ist eine deutsche Besonderheit.
Grundrechte und Demokratie
Der totalen Herrschaft der Mehrheit steht der Minderheitenschutz nach dem Grundgedanken der freiheitlich demokratischen Grundordnung entgegen. Die Grundrechte sind der Garant dieser mehrheitseinschränkenden Freiheit. Das Freiheitsprinzip steht neben den Staatsstrukturprinzipien.
In Frankreich wird in Anlehnung an Rousseau in der Abwägung von Freiheit und Mehrheit letztere bevorzugt.
In Amerika wird aufgrund der Erfahrung der politischen Verfolgung in den Heimatländern die Freiheit stärker gewichtet als die Mehrheit.
