Willenserklärung
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'''Definition:''' Eine Willenserklärung ist eine privatrechtliche Wilensäußerung, welche auf die Erzielung einer rechtsfolge gerichtet ist. | '''Definition:''' Eine Willenserklärung ist eine privatrechtliche Wilensäußerung, welche auf die Erzielung einer rechtsfolge gerichtet ist. | ||
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a) Handlungswille (Bewusstsein zu Handeln, keine Hypnose/Schlaf) | a) Handlungswille (Bewusstsein zu Handeln, keine Hypnose/Schlaf) | ||
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b) Erklärungswille (Bewusstsein der Rechtserheblichkeit des Handelns, nicht notwendig eine Kenntnis der konkreten Rechtsfolge) | b) Erklärungswille (Bewusstsein der Rechtserheblichkeit des Handelns, nicht notwendig eine Kenntnis der konkreten Rechtsfolge) | ||
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a) direkte, umittelbare Ä. | a) direkte, umittelbare Ä. | ||
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c) Nichtstun (idR keine Äußerung) | c) Nichtstun (idR keine Äußerung) | ||
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empfangsbedingte W. (Vertrag) | empfangsbedingte W. (Vertrag) | ||
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Zugang: Ankunft in Empfängerbereich '''und''' wenn Kenntnisnahme a) möglich b) zu erwarten ist | Zugang: Ankunft in Empfängerbereich '''und''' wenn Kenntnisnahme a) möglich b) zu erwarten ist | ||
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a) Realakte (Handlungen, welche willensunabhängig eine Rechtsfolge gesetzlich vorschreiben; § 950 BGB) | a) Realakte (Handlungen, welche willensunabhängig eine Rechtsfolge gesetzlich vorschreiben; § 950 BGB) | ||
| - | b) geschäftsähnliche Handlungen (Äußerungen, welche willensunabhängig eine Rechtsfolge gesetzlich vorschreiben) | + | b) geschäftsähnliche Handlungen und Erklärungen(Äußerungen, welche willensunabhängig eine Rechtsfolge gesetzlich vorschreiben; § 854 BGB) |
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Revision as of 15:32, 6 November 2006
Definition: Eine Willenserklärung ist eine privatrechtliche Wilensäußerung, welche auf die Erzielung einer rechtsfolge gerichtet ist.
Wille:
a) Handlungswille (Bewusstsein zu Handeln, keine Hypnose/Schlaf)
b) Erklärungswille (Bewusstsein der Rechtserheblichkeit des Handelns, nicht notwendig eine Kenntnis der konkreten Rechtsfolge)
Äußerung:
a) direkte, umittelbare Ä.
b) indirekte, mittelbare (konludente) Ä. (Einsteigen in die Bahn)
c) Nichtstun (idR keine Äußerung)
Arten:
empfangsbedingte W. (Vertrag)
nicht empfangsbed. W. (Testament)
Abgabe und Zugang:
a) Nichtempfangsbedürftige Willenserklärungen (Auslobung u.a.): Wirkung mit Abgabe
b) Empfangsbedürftige Willenserklärungen: Wirkung mit Abgabe und Zugang
Abgabe: Ausfertigung und Verschickung/Übergabe
Zugang: Ankunft in Empfängerbereich und wenn Kenntnisnahme a) möglich b) zu erwarten ist
Abgrenzung:
a) Realakte (Handlungen, welche willensunabhängig eine Rechtsfolge gesetzlich vorschreiben; § 950 BGB)
b) geschäftsähnliche Handlungen und Erklärungen(Äußerungen, welche willensunabhängig eine Rechtsfolge gesetzlich vorschreiben; § 854 BGB)
