Quelle

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Revision as of 17:07, 30 September 2006

1. Gesetz

2. Urteil

3. Gewohnheit

4. Allgemeiner Rechtsgedanke

5. Vertrag

Als Quelle umstritten. Es gilt alledings: pacta sunt servanda.

Urteil:

Oft ist die Ermächtigung des Richters explizit durch unbestimmte Rechtsbegriffe ("Zumutbarkeit") oder Generalklauseln (Bsp.: § 157 BGB) gegeben.

Trifft der Richter auf eine Gesetzeslücke so kann er den Analogieschluss anwenden. a) Gesetzesanalogie(bestimmte analoge Norm) b) Rechtsanalogie (allgemeiner analoger Rechtsgedanke) Allerdings gibt es auch gewollte Lücken, welche darauf hinweisen, dass eine besondere Berücksichtigung des Sachverhalts nicht gewollt ist.

Insgesamt gilt das königliche Richtertum.

Inwiefern kann man von einer Objektivität des Urteils ausgehen? a) Regularium der Präjudizien b) Regularium der Rechtswissenschaft c) Regularium der öffentlichen Meinung.