Willenserklärung

From Ius

Revision as of 16:42, 16 October 2006 (view source) Admin (Talk | contribs) ← Previous diff		Revision as of 16:38, 23 October 2006 (view source) Admin (Talk | contribs) Next diff →
Line 20:		Line 20:
	nicht empfangsbed. W. (Testament)		nicht empfangsbed. W. (Testament)
		+
		+	Abgabe und Zugang:
		+
		+	[[§ 130 BGB]]
		+
		+	a) Nichtempfangsbedürftige Willenserklärungen (Auslobung u.a.): Wirkung mit Abgabe
		+
		+	b) Empfangsbedürftige Willenserklärungen: Wirkung mit Abgabe '''und''' Zugang
		+
		+	Abgabe: Ausfertigung '''und''' Verschickung/Übergabe
		+
		+	Zugang: Ankunft in Empfängerbereich '''und''' wenn Kenntnisnahme a) möglich b) zu erwarten ist
	Abgrenzung:		Abgrenzung:

---

Revision as of 16:38, 23 October 2006

Definition: Eine Willenserklärung ist eine privatrechtliche Wilensäußerung, welche auf die Erzielung einer rechtsfolge gerichtet ist.

Wille:

a) Handlungswille (Bewusstsein zu Handeln, keine Hypnose/Schlaf)

b) Erklärungswille (Bewusstsein der Rechtserheblichkeit des Handelns, nicht notwendig eine Kenntnis der konkreten Rechtsfolge)

Äußerung:

a) direkte, umittelbare Ä.

b) indirekte, mittelbare (konludente) Ä. (Einsteigen in die Bahn)

c) Nichtstun (idR keine Äußerung)

Arten:

empfangsbedingte W. (Vertrag)

nicht empfangsbed. W. (Testament)

Abgabe und Zugang:

§ 130 BGB

a) Nichtempfangsbedürftige Willenserklärungen (Auslobung u.a.): Wirkung mit Abgabe

b) Empfangsbedürftige Willenserklärungen: Wirkung mit Abgabe und Zugang

Abgabe: Ausfertigung und Verschickung/Übergabe

Zugang: Ankunft in Empfängerbereich und wenn Kenntnisnahme a) möglich b) zu erwarten ist

Abgrenzung:

a) Realakte (Handlungen, welche willensunabhängig eine Rechtsfolge gesetzlich vorschreiben; § 950 BGB)

b) geschäftsähnliche Handlungen (Äußerungen, welche willensunabhängig eine Rechtsfolge gesetzlich vorschreiben)