Privatautonomie
From Ius
| (5 intermediate revisions not shown) | |||
| Line 1: | Line 1: | ||
| + | '''Definition:''' Privatautonomie ist ein Teil der allgemeinen Handlungsfreiheit, welche sich auf Rechtsverhältnisse erstreckt und durch Rechtsgeschäfte ausgeübt wird. | ||
| + | |||
| + | Der bedeutendste Ausfluss der Privatautonomie ist die Vertragsfreiheit (s.u.). | ||
| + | |||
'''Grenzen''' | '''Grenzen''' | ||
| Line 7: | Line 11: | ||
Im Sinne des Schikaneverbotes beruft man sich öfter auf [[§ 826 BGB]] und [[§ 242 BGB]], etwa bei der Verwirkung von Ansprüchen durch illoyale verspätete Anspruchsgeltungsmachung. | Im Sinne des Schikaneverbotes beruft man sich öfter auf [[§ 826 BGB]] und [[§ 242 BGB]], etwa bei der Verwirkung von Ansprüchen durch illoyale verspätete Anspruchsgeltungsmachung. | ||
| - | Rechtsausübungsschranken [[§ 14 GG]]/[[§ 903 BGB]] | + | * Rechtsausübungsschranken [[§ 14 GG]]/[[§ 903 BGB]] |
Rechtsausübungsschranken welche durch die Eigentumsverpflichtung, den Tierschutz und andere Güter (u.a. Denkmalschutz) des Öffentlichen Rechts wirksam werden. | Rechtsausübungsschranken welche durch die Eigentumsverpflichtung, den Tierschutz und andere Güter (u.a. Denkmalschutz) des Öffentlichen Rechts wirksam werden. | ||
Current revision as of 09:27, 5 April 2007
Definition: Privatautonomie ist ein Teil der allgemeinen Handlungsfreiheit, welche sich auf Rechtsverhältnisse erstreckt und durch Rechtsgeschäfte ausgeübt wird.
Der bedeutendste Ausfluss der Privatautonomie ist die Vertragsfreiheit (s.u.).
Grenzen
- Schikaneverbot (§ 226 BGB)
Findet selten Anwendung, u.a. gegen Domaingrabbing, umstritten bei Kontosperrungen gegen die NPD.
Im Sinne des Schikaneverbotes beruft man sich öfter auf § 826 BGB und § 242 BGB, etwa bei der Verwirkung von Ansprüchen durch illoyale verspätete Anspruchsgeltungsmachung.
Rechtsausübungsschranken welche durch die Eigentumsverpflichtung, den Tierschutz und andere Güter (u.a. Denkmalschutz) des Öffentlichen Rechts wirksam werden.
- Ausnahmen vom Grundsatz des staatlichen Monopols der Rechtsdurchsetzung
Notwehr (§ 227 BGB); Notstand (§ 228 BGB); Selbsthilfe (§ 229 BGB ff)
