Privatautonomie

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-	1. '''Schikaneverbot''' ([[§ 226 BGB]]): Findet selten Anwendung, u.a. gegen Domaingrabbing, umstritten bei Kontosperrungen gegen die NPD.	+	'''Definition:''' Privatautonomie ist ein Teil der allgemeinen Handlungsfreiheit, welche sich auf Rechtsverhältnisse erstreckt und durch Rechtsgeschäfte ausgeübt wird.
-	Im Sinne des Schikaneverbotes beruft man sich öfter auf [[§ 826 BGB]] und [[§ 242 BGB]], etwa bei der Verwirkung von Ansprüchen durch illoyale verspätete Anspruchsgeltungsmachung.	+	Der bedeutendste Ausfluss der Privatautonomie ist die Vertragsfreiheit (s.u.).
-	2. [[§ 14 GG]]/[[§ 903 BGB]]: '''Rechtsausübungsschranken''' welche durch die Eigentumsverpflichtung, den Tierschutz und andere Güter  (u.a. Denkmalschutz) des Öffentlichen Rechts wirksam werden.	+	'''Grenzen'''
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		+	* Schikaneverbot ([[§ 226 BGB]])
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		+	Findet selten Anwendung, u.a. gegen Domaingrabbing, umstritten bei Kontosperrungen gegen die NPD.
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		+	Im Sinne des Schikaneverbotes beruft man sich öfter auf [[§ 826 BGB]] und [[§ 242 BGB]], etwa bei der Verwirkung von Ansprüchen durch illoyale verspätete Anspruchsgeltungsmachung.
-	3. '''Ausnahmen vom Grundsatz des staatlichen Monopols der Rechtsdurchsetzung''':	+	* Rechtsausübungsschranken [[§ 14 GG]]/[[§ 903 BGB]]
-	a) Notwehr ([[§ 227 BGB]])	+	Rechtsausübungsschranken  welche durch die Eigentumsverpflichtung, den Tierschutz und andere Güter  (u.a. Denkmalschutz) des Öffentlichen Rechts wirksam werden.
-	b) Notstand ([[§ 228 BGB]])	+	* Ausnahmen vom Grundsatz des staatlichen Monopols der Rechtsdurchsetzung
-	c) Selbsthilfe ([[§ 229 BGB]] ff)	+	Notwehr ([[§ 227 BGB]]); Notstand ([[§ 228 BGB]]); Selbsthilfe ([[§ 229 BGB]] ff)
-	[[category: Stichworte des Bürgerlichen Rechts]]	+	[[category: Bürgerliches Recht]]

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Current revision as of 09:27, 5 April 2007

Definition: Privatautonomie ist ein Teil der allgemeinen Handlungsfreiheit, welche sich auf Rechtsverhältnisse erstreckt und durch Rechtsgeschäfte ausgeübt wird.

Der bedeutendste Ausfluss der Privatautonomie ist die Vertragsfreiheit (s.u.).

Grenzen

• Schikaneverbot (§ 226 BGB)

Findet selten Anwendung, u.a. gegen Domaingrabbing, umstritten bei Kontosperrungen gegen die NPD.

Im Sinne des Schikaneverbotes beruft man sich öfter auf § 826 BGB und § 242 BGB, etwa bei der Verwirkung von Ansprüchen durch illoyale verspätete Anspruchsgeltungsmachung.

• Rechtsausübungsschranken § 14 GG/§ 903 BGB

Rechtsausübungsschranken welche durch die Eigentumsverpflichtung, den Tierschutz und andere Güter (u.a. Denkmalschutz) des Öffentlichen Rechts wirksam werden.

• Ausnahmen vom Grundsatz des staatlichen Monopols der Rechtsdurchsetzung

Notwehr (§ 227 BGB); Notstand (§ 228 BGB); Selbsthilfe (§ 229 BGB ff)