Rechtssubjekt

From Ius

(Difference between revisions)
 
(14 intermediate revisions not shown)
Line 1: Line 1:
-
Das subjektive Recht setzt Träger vorraus. Dies sind natürliche und juristische Personen.
+
'''Definition:''' Ein Rechtssubjekt ist der Träger der Rechtsherrschaft über Rechtsobjekte und der Rechtsbeziehungen zu anderen Rechtssubjekten.
-
'''Natürliche Personen:'''
+
-
'''Juristische Personen:'''
+
Natürliche und Juristische Personen können Rechtssubjekte sein.
-
'''Definition:''' Juristische Personen sind die vom Recht als selbständige Rechtsträger anerkannten Personenvereinigungen (Verein) oder vermögensmassen (Stiftung) welche einen Zweck verfolgen.
+
'''Juristische Personen'''
-
Für juristische Personen gilt Typenzwang. Ihr ontologischer Status ist umstritten, es stehen sich die Fiktionstheorie und die Theorie der realen Verbandspersönlichkeit gegenüber.  
+
'''Definition:''' Juristische Personen sind die vom Recht als selbständige Rechtsträger anerkannten Personenvereinigungen oder Vermögensmassen welche einen Zweck verfolgen und einem Typ entsprechen.  
 +
 
 +
Ihr ontologischer Status ist umstritten, es stehen sich die Fiktionstheorie und die Theorie der realen Verbandspersönlichkeit gegenüber.  
Es gibt juristische Personen des Öffentlichen Rechts und juristische Personen des Privatrechts.
Es gibt juristische Personen des Öffentlichen Rechts und juristische Personen des Privatrechts.
-
 
+
[[category: Metaphysik]]
-
'''Verein:'''
+
-
 
+
-
Grundlage des Vvereins ist [[§ 9 GG]], das BGB und das VereinsG.
+
-
 
+
-
a) Mitgliedschaft (Existenz unabhängig von Mitgliederwechsel)
+
-
 
+
-
Vorraussetzung mindestens Beitrittserklrung, je nach satzung auch Annahmerklärung. Keine Annahmepflicht außer bei Monopolstellung (u.a. Gewerkschaft)
+
-
 
+
-
Rechte: Organschaftsrechte (Stimmrecht), Genussrechte, Sonderrechte...
+
-
 
+
-
Pflichten: Beiträge, Treue, Sonderpflichten...
+
-
 
+
-
b) Autonomie (keine Bindung an Gründungszweck)
+
-
 
+
-
c) Satzung (Zweck, Name, Sitz, Eintragungsabsicht...)
+
-
 
+
-
d) Entstehung durch Gründungsvertrag und Eintragung beim Amtsgericht (Idealverein) oder Konzession (Wirtschaftsverein)
+
-
 
+
-
Ein Gründungsvertrag ist die übereinstimmende Willenserklärung über eine Satzung durch die mindestens sieben Gründungsmitglieder.
+
-
 
+
-
Die Eintragung ist bei Gründung und Satzungsänderung kostitutiv, bei Änderung des Vorstandes u.ä. deklaratorisch.
+
-
 
+
-
Idealvereinen ist eine wirtschaftliche Tätigkeit als Nebenzweck erlaubt.
+
-
 
+
-
Der Wirtschaftsverein ist selten, meist sind sie als Spezialform organisiert.
+
-
 
+
-
e) Organe
+
-
 
+
-
ea) Mitgliederversammlung (Widerrufliche Bestellung des Vorstandes, Satzungsänderung, Vvereinsauflösung u.a.; Einberufung nach satzungsmäßigen Regeln u.a. auf Verlangen einer Minderheit, Vvereinsinteresse, Turnus; Beschlussfassung nach satzungsmäßigen Quoren für Zahl und Verhältnis)
+
-
 
+
-
eb) Vorstand (Geschäftsführung gebunden an Gesetz, Satzung, Weisung, Vereinsinteresse; Auskunft und Rechenschaft, gesetzliche Vertretung)
+
-
 
+
-
f) Verantwortlichkeit (Brox (338-340)
+
-
 
+
-
g) Vereinstrafen (prüfbar durch Gerichte)
+
-
 
+
-
h) Ende ( Auflösung, Entziehung der Rechtsfähigkeit, Insovenz)
+
-
 
+
-
Der Verein ist der Grundtyp folgender Formen der juristsichen Person : AG, KGaA, GmbH, eingetargene Genossenschaft, versicherungsverein auf Gegenseitigkeit.
+
-
 
+
-
Der Verein unterscheidet sich vom nichtrechtsfähigen Verein und vom Vorverein, welche keine juristischen Personen sind.
+
-
 
+
-
Der nichtrechtsfähige Verein ist prinzipiell (aus Misstrauen) den unpassenden regeln der GbR unterworfen. Die Rechtssprechung unternimmt allerdings eine Annäherung. Diese führt zu einer teilrechtsfähigkeit in Hinblick auf Parteifähigkeit, Vermögen, Haftung...
+
-
 
+
-
Der Verein unterscheidet sich auch von der GbR, welche ebenfalls keine Juritsiche Person ist. Sie ist der Grundtyp der OHG und der KG.
+
-
 
+
-
'''Stiftung:'''
+
-
 
+
-
a) keine Mitglieder, jedoch Organe (Vorstand u.a.)
+
-
 
+
-
b) Heteronomie (Bindung an erklärten Willen des Stifter bei Stiftungsgeschäft)
+
-
 
+
-
c) Verfassung
+
-
 
+
-
d) Entstehung durch Stiftungsgeschäft und Konzession
+
-
 
+
-
Ein Stiftungsgeschäft ist eine nicht empfangsbedürftige Willenserklärung, die der Schriftform bedarf (auch durch Testament).
+
-
 
+
-
Die Stiftung unterscheidet sich von der unabhängigen Stiftung und dem Sammelvermögen, welche keine juristischen Personen sind.
+
-
[[category: Stichworte des Bürgerlichen Rechts]]
+

Current revision as of 14:01, 21 February 2007

Definition: Ein Rechtssubjekt ist der Träger der Rechtsherrschaft über Rechtsobjekte und der Rechtsbeziehungen zu anderen Rechtssubjekten.

Natürliche und Juristische Personen können Rechtssubjekte sein.

Juristische Personen

Definition: Juristische Personen sind die vom Recht als selbständige Rechtsträger anerkannten Personenvereinigungen oder Vermögensmassen welche einen Zweck verfolgen und einem Typ entsprechen.

Ihr ontologischer Status ist umstritten, es stehen sich die Fiktionstheorie und die Theorie der realen Verbandspersönlichkeit gegenüber.

Es gibt juristische Personen des Öffentlichen Rechts und juristische Personen des Privatrechts.

Retrieved from "http://editthis.info/Ius/Rechtssubjekt"
Personal tools