Willenserklärung
From Ius
| Line 1: | Line 1: | ||
'''Definition:''' Eine Willenserklärung ist eine privatrechtliche Willensäußerung, welche auf die Erzielung einer Rechtsfolge gerichtet ist. | '''Definition:''' Eine Willenserklärung ist eine privatrechtliche Willensäußerung, welche auf die Erzielung einer Rechtsfolge gerichtet ist. | ||
| + | |||
| + | Willenskomponente: "durch einen Rechtsbindungswillen getragen" | ||
'''Wille:''' | '''Wille:''' | ||
| Line 29: | Line 31: | ||
b) Empfangsbedürftige Willenserklärungen: Wirkung mit Abgabe '''und''' Zugang | b) Empfangsbedürftige Willenserklärungen: Wirkung mit Abgabe '''und''' Zugang | ||
| - | Abgabe: Ausfertigung '''und''' Verschickung/Übergabe | + | Abgabe: Ausfertigung '''und''' Verschickung/Übergabe (Eine ausgefertigte WE welche durch Zufall zugeht ist eine abhandene WE und gilt nicht: BGHZ: 65,13) |
Zugang: Ankunft in Empfängerbereich '''und''' wenn Kenntnisnahme a) möglich b) zu erwarten ist | Zugang: Ankunft in Empfängerbereich '''und''' wenn Kenntnisnahme a) möglich b) zu erwarten ist | ||
Revision as of 11:40, 30 November 2006
Definition: Eine Willenserklärung ist eine privatrechtliche Willensäußerung, welche auf die Erzielung einer Rechtsfolge gerichtet ist.
Willenskomponente: "durch einen Rechtsbindungswillen getragen"
Wille:
a) Handlungswille (Bewusstsein zu Handeln, keine Hypnose/Schlaf)
b) Erklärungswille (Bewusstsein der Rechtserheblichkeit des Handelns, nicht notwendig eine Kenntnis der konkreten Rechtsfolge)
Äußerung:
a) direkte, umittelbare Ä.
b) indirekte, mittelbare (konludente) Ä. (Einsteigen in die Bahn)
c) Nichtstun/Schweigen (idR keine Äußerung)
Arten:
empfangsbedingte W. (Vertrag)
nicht empfangsbed. W. (Testament)
Abgabe und Zugang:
a) Nichtempfangsbedürftige Willenserklärungen (Auslobung u.a.): Wirkung mit Abgabe
b) Empfangsbedürftige Willenserklärungen: Wirkung mit Abgabe und Zugang
Abgabe: Ausfertigung und Verschickung/Übergabe (Eine ausgefertigte WE welche durch Zufall zugeht ist eine abhandene WE und gilt nicht: BGHZ: 65,13)
Zugang: Ankunft in Empfängerbereich und wenn Kenntnisnahme a) möglich b) zu erwarten ist
Abgrenzung:
a) Realakte (Handlungen, welche willensunabhängig eine Rechtsfolge gesetzlich vorschreiben; § 950 BGB)
b) geschäftsähnliche Handlungen und Erklärungen(Äußerungen, welche willensunabhängig eine Rechtsfolge gesetzlich vorschreiben; § 854 BGB)
